Liebe Kollegin, lieber Kollege,
Rund 1.500 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben den Aufruf "Wir wählen links!" unterschrieben. Sybille Stamm, ehemalige Landesleiterin von ver.di in Baden-Württtemberg und eine der Initiatorinnen des Aufrufs, erklärt in einem Videostatement http://www.facebook.com/video/video.php?v=1236058344550&ref=mf, warum viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf eine starke LINKE im kommenden Bundestag setzen.
Bitte unterzeichne den Aufruf online: http://www.wir-waehlen-links.de/aufruf-btw-2009-unterschreiben.php und leite den link an Kolleginnen und Kollegen weiter.
Greife aktiv in den Wahlkampf ein und werde linksaktiv: http://blog.die-linke.de/
Viel Spaß beim Lesen!
Aktionen im Bundestagswahlkampf
Mehr als 45.000 Menschen demonstrierten auf der Großveranstaltung der IG Metall für eine gerechte Politik. Eine Wahlaussage wurde bei dieser WählerInnenversammlung nicht getroffen.
Zeitung der IG Metall zur Großveranstaltung:
http://www.gutes-leben.de/onlineausgabe-kompakt/kompakt-03/kompakt-03.pdf
Artikel zur Großveranstaltung in FAZ.NET:
http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~E916478E03E974671BC8F73BC1D12C9FF~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Die IG Metall macht sich mit einer Postkartenaktion dafür stark, wählen zu gehen: http://www.gutes-leben.de/wahlaufruf-der-ig-metall/
Anfang dieser Woche haben Betriebsräte einen Wahlaufruf für die SPD veröffentlicht. Er kann hier nachgelesen werden:
http://arbeit.sozial-und-demokratisch.de/assets/0000/4567/aufruf_arbeitnehmer.pdf
Der gewerkschaftliche Infoservice „Einblick“ listet auf Seite 2 die Wahlentscheidungen von Gewerkschaftsmitgliedern der jüngsten Landtagswahlen auf:
http://www.einblick.dgb.de/download/2009/einblick_09_15.pdf/
Mindestlohnaktionstag von verdi und NGG am 12. September
Verdi und NGG planen am 12. September dezentrale Aktionen für den gesetzlichen Mindestlohn. Um 14:00 Uhr findet in einigen Städten ein Flash-Mob "Stimmen für den Mindestlohn" statt. Ein Flashmob ist eine scheinbar spontane, blitzartige Bildung eines Menschenauflaufs (Mob), die Aufmerksamkeit erregen soll.
Die Orte an denen Flash-Mobs stattfinden, sind auf http://www.mindestlohn09.de/flashmob/ aufgelistet.
Für den gesetzlichen Mindestlohn
Ende August hat der Tarifausschuss drei weitere Branchen für die Aufnahme ins Entsendegesetz vorgeschlagen. Diese sind zum Teil viel zu niedrig. Außerdem gelten sie für gerade einmal 170.000 Beschäftigte.
Werner Dreibus, Fraktion DIE LINKE, zur Aufnahme weiterer Branchen ins Entsendegesetz:
Werner Dreibus, Fraktion DIE LINKE, zur Aufnahme weiterer Branchen ins Entsendegesetz:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1251984019
Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, zur Aufnahme weiterer Branchen ins Entsendegesetz:
http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3500
Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!
Demonstration am 12. September
Der DGB ruft zu der Demonstration am 12. September in Berlin gegen Überwachung auf und fordert ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz: http://www.dgb.de/2009/07/24_demo_datenschutz/
Flugblatt, Fraktion DIE LINKE, zum Schutz von Freiheitsrechten:
http://die-linke.de/fileadmin/newsletter/fotos/090902/Freiheits-Flugi.pdf
Wirtschaftskrise
Die Financial Times Deutschland hat über "eine Art Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung" berichtet. Demnach plant die Wirtschaft für die Zeit nach der Bundestagswahl einen Jobkahlschlag. Die Wählerinnen und Wähler sollen davon aber bis zum 27. September möglichst nichts erfahren.
Michael Schlecht, Parteivorstand DIE LINKE, erklärt dazu:
http://die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presserklaerungen/artikel/massenentlassungen-nach-der-bundestagswahl/
Wirtschaftspolitische Informationen der verdi-Abteilung Wirtschaftspolitik „Was droht nach der Wahl“:
https://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitische_informationen/data/09-04-Was-droht-nach-der-Wahl.pdf
Wirtschaftspolitische Information der verdi-Abteilung Wirtschaftspolitik „Vor dem Aufschwung? Wirtschaftliche Situation und Perspektiven.“ http://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitische_informationen/data/09-03-Wie-weiter-in-der-Krise.pdf
Report des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung zur Wirtschaftskrise:
http://www.boeckler.de/83467_83367.html
Hans-Jürgen Urban, IG Metall-Vorstandmitglied, zur Finanzmarktkrise und der Rolle der Gewerkschaften:
http://www.hans-juergen-urban.de/archiv/literatur/2009_09_sozialismus.pdf
Raus aus Afghanistan!
DIE LINKE hat am 10. September eine aktuelle Stunde im Bundestag zur Tötung von Zivilisten durch die Bundeswehr in Afghanistan einberufen. Auf einer spontanen Kundgebung der LINKEN am Brandenburger Tor sprachen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Fotos und Reden auf der Kundgebung: www.die-linke.de
DGB fordert zum Anti-Kriegstag den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan:
http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=3497
Situation bei Opel
Mit der für den Verkauf von Opel an Magna ist die Unsicherheit für die Beschäftigten noch nicht beendet. Jetzt muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass als Gegenleistung zu den gezahlten Steuergeldern die Arbeitsplätze gesichert werden.
Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, zu Opel:
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1257009210
Ulla Lötzer, Fraktion DIE LINKE, zu Opel:
http://www.ulla-loetzer.de/article/431.kampf_um_zukunftsfaehige_arbeitsplaetze_ist_noch_nicht_zu_ende.html
Termine und Publikationen
Großveranstaltungen und weitere Termine der LINKEN im Bundestagswahlkampf:
http://die-linke.de/nc/wahlen/termine/?cal=3687
Zeitung der AG Betrieb & Gewerkschaft:
http://die-linke.de/fileadmin/download/zusammenschluesse/ag_bg/bg_september2009.pdf
Mit solidarischen Grüßen,
Werner Dreibus, Ralf Krämer, Ulla Lötzer, Heidi Kloor, Harald Werner
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